Honduras – ein Kampf für Gerechtigkeit

Autorin: Katharina Moser.

Korruption, Geldwäsche, Drogenmafia, die höchste Mordrate weltweit – Honduras gilt als eines der gefährlichsten Länder der Welt. Ein Gespräch mit dem honduranischen Menschenrechtsvertreter und politischen Analysten Dennis Muños, der aus Sicherheitsgründen seine Heimat verlassen musste und nun in Deutschland lebt.

Herr Muñoz, Sie haben bis vor kurzem als Menschenrechtsexperte, Journalist und politischer Analyst in Honduras gearbeitet. Honduras gilt als eines der gefährlichsten Länder der Welt. Wie schätzen Sie die aktuelle Lage ein?

Honduras ist eines der Länder, in denen die Ausübung eines Rechts zur Verteidigung der Menschenrechte eine Verurteilung ist, die zuerst Stigmatisierung, dann persönliche Drohungen bis zum Tod bedeutet. Es gab einige Fälle, wie den Fall Margarita Murillo, die für ihre Arbeit bei der Verteidigung des Rechts für Bauern auf dem Land ermordet wurde. Oder den Fall von Berta Caceres, einer indigenen Führerin, die vom Territorium ihres Volkes aus gegen wirtschaftliche Großprojekte kämpfte. Berichte und internationale Beobachtungen wie der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte, Global Witness, Human Rights Watch, Amnesty International oder dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte haben Zahlen ermittelt. Sie alle weisen darauf hin, dass die Ausübung der Tätigkeiten von Menschenrechtsverteidigern, Journalisten, Anwälten etc. in Honduras hoch gefährlich ist. Kurz gesagt, Honduras verfügt nicht über ein robustes, unabhängiges Justizsystem, das die Legitimität durch die Bürger von Honduras genießt. Das öffentliche System ist mit organisierter Kriminalität und den transnationalen Eliten des Drogenhandels verbunden.  Das bedeutet, dass es im Land eine furchtbare Praxis gibt, nämlich dass staatlicher Institutionen zum Schutz der Interessen der politischen Eliten handeln, die ihrerseits Geschäfte mit den kriminellen Eliten betreiben, mit denen, die mit dem Staat Geschäfte machen, bis hin zu denen, die schmutzige Investitionen zur Kapitalwäsche tätigen. Aber nicht alles ist verloren. Es gibt auch Fortschritte. Es gibt Prozesse, bei denen es gelungen ist, die Rechte von Richtern wiederherzustellen, die, weil sie ihre gerichtliche Unabhängigkeit vertraten, ihr Mandat verloren hatten, wie z.B. der Fall von Guillermo Lopez Lone. Es gibt inzwischen eine aktivere und engagiertere Bürgerschaft, insbesondere junge Menschen, die eine bedeutende Rolle übernommen haben und vor allem daran interessiert sind, sich an öffentlichen Aktionen und Entscheidungen zu beteiligen.

Sie setzen sich in Honduras für Menschenrechte ein. Wie genau sieht Ihre Arbeit aus?

Ich habe an Aktionen aus den institutionellen Programmen von Nichtregierungsorganisationen gearbeitet, die sich mit Fragen der politischen Inzidenz gegenüber den Machtakteuren im Staat und seinen verschiedenen Institutionen befassen. Ein Teil der Maßnahmen, die wir in den letzten sechs Jahren entwickelt haben, bestand darin, darauf hinzuarbeiten, dass die Auswahlverfahren für hohe Staatsbeamte transparenter und weniger von den politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Interessen Honduras beeinflusst werden. Auch ging es darum, gegen Korruption und Straflosigkeit zu kämpfen. Außerdem habe ich weitere Aktionen als Sozialforscher zu Fragen des Rechts auf Wahrheit und Wiedergutmachung für die Opfer des Staatsstreichs in Honduras im Jahr 2009 durchgeführt. Wir haben auch Maßnahmen zur Erstellung von Berichten über die Menschenrechtslage in den Bereichen Kinder und Jugendliche, indigene Völker und Schwarze entwickelt.

Mit welchen Fällen haben Sie sich beschäftigt?

Meine Aufgabe war es, Meinungsbildungsprozesse durch unsere Förderungsprojekte zur Bekämpfung von Korruption und Straflosigkeit zu begleiten, zum Beispiel, als das Verfahren zur Wahl des Obersten Gerichtshofs in Honduras begann. Ich habe gelernt, dass die politische Klasse nur ein Bauer in der Mitte des Schachspiels ist. Er trifft Entscheidungen, die ihm von denen diktiert werden, die seinen Wahlkampf finanziert haben. Es ist uns auch gelungen, die verschiedenen Berichte über Korruption und Infiltration der organisierten Kriminalität im Land mit den politischen Eliten zu überprüfen. Sie haben uns deutlich gemacht, dass das Land nur ein Unternehmen ist, das Partner hat, die zustimmen, wenn sie gewinnen können. Es ist ihnen egal, ob es eine Atmosphäre des Krieges oder der Verfolgung schafft. Ein Teil meiner Arbeit bestand darin, Menschen zu begleiten, die Unterstützung brauchten, um Beschwerden gegen Korruption in ihren Gemeinden und Städten aufrechtzuerhalten. Sie sahen sich nicht nur mit Morddrohungen konfrontiert, einige wurden auch getötet. Andere sind außerhalb des Landes.

Es machen sich tausende Menschen auch aus Honduras auf den Weg in die USA. Präsident Donald Trump drohte mit der Grenzschließung und wollte die Wirtschaftshilfen für Honduras, Guatemala und El Salvador streichen. Wie bewerten Sie diesen Schritt und welche Folgen wird das haben?

Honduras hat eine Migration in 30 Jahren erlebt, in denen wir 1,3 Millionen Menschen, die in den Vereinigten Staaten leben, aus dem Land vertrieben haben, aus den gleichen Gründen, aus denen die heutigen Honduraner einen Exodus in Hoffnung auf eine Zukunft machen, die sie in Honduras nicht erreichen können oder konnten. Die Menschen, die heute das Land verlassen, sind die mehr als 7.000 Menschen, die in den letzten zwei Jahren aus den Vereinigten Staaten nach Honduras abgeschoben wurden. Sie kennen den Weg bereits und sie wissen auch, dass man in Amerika nicht so reich leben wird. Aber sie sind sicher, dass sie besser leben können als in Honduras.  So wurden andere motiviert, sich dem Traum anzuschließen, um das Recht zu haben, besser zu leben.

Herr Trump drohte, die Hilfe für Honduras zu kürzen. Aber sie hat ohnehin nicht immer den armen Honduranern geholfen. All diese Hilfe bleibt bei der honduranischen Elite, bei den Unternehmen, die sie unterstützen, um Waffen und Ausrüstung für die Sicherheit zu kaufen, die es nicht gibt. Investitionen für die Entwicklung, um Lebensmittel herzustellen oder die Wohnverhältnisse zu verbessern, kommen nicht an. Ja, die, die also betroffen sein werden, sind die, die mit dem Staat und den Politikern Geschäfte machen. Zum Beispiel wurde der Bau von Straßen für Gemeinden und Städte durch US-Hilfe finanziert. Aber diese werden letztendlich in Unternehmen privatisiert, die eine Mautgebühr für die Nutzung erheben, mit der Begründung der Instandhaltung. Aber es sind Zugeständnisse für 30 Jahre. Das ist nichts anderes als ein legalisierter Raubüberfall am amerikanischen und honduranischen Volk. So trägt die Hilfe nur dazu bei, das Erbe der finanziellen und politischen Elite Honduras zu stärken.

Die eigentliche Gefahr besteht für die Politiker und diejenigen, die mit diesen Hilfsmitteln Geschäfte machen. Am Ende geht es darum, sie zu drängen, mit dem Diebstahl und dem Missbrauch der Gelder aufzuhören. Dass sie diese Mittel in die Bedürfnisse investieren, für die die Menschen das Land verlassen, um besser zu leben.

Einerseits werden Präsident Juan Orlando Hernández Lobbyismus, Korruption und Verbindungen zur Drogenmafia vorgeworfen, andererseits werden ihm auch politische Erfolge wie die Verbesserung der Wirtschaftslage, Steigerung der Steuerquote und Ansätze bei der Verbrechens- und Korruptionsbekämpfung zugeschrieben. Sind das nur Scheinerfolge?

Es gibt eine Kampagne der Regierung von Juan Orlando Hernandez und seiner Finanz- und Geschäftspartner. Damit soll das Image der Regierung verbessert werden. Hernandez ist ein Politiker konservativer Tradition. Als 2008/9 von der Regierung von Manuel Zelaya Rosales ein politisches Projekt gefördert wurde, das eine Volksbefragung der Bürger vorsah, hatte dieses politische und soziale Projekt ernsthafte Schwierigkeiten und erzeugte Widerstand in der politischen Klasse, die seit mehr als 120 Jahren des republikanischen Lebens das Volk nicht miteinbezieht. Die politische Elite betrachtet das Volk nicht als Souverän, der es ja eigentlich ist. Es geht vielmehr darum,  das Geschäft zu erhalten und mehr eigene Privilegien durch verschiedene Entwicklungsvorschläge zu generieren. Das ist nichts anderes als Big Business für die Elite und Krümel für das Volk. Daher ist Herr Hernandez Teil dieses politischen Spiels, das darauf abzielt, einen Staat zugunsten finanzieller und wirtschaftlicher Interessen zu schaffen. Völlig entgegen den Interessen der Leute. Nun, um welche Zahlen geht es hier? Um die dramatische Situation zu zeigen: 8,8 Millionen Menschen gibt es in Honduras insgesamt. Davon leben 6,7 Millionen Personen in Armut. Für das Jahr 2006 betrug die Bevölkerung in Armut noch 4,8 Millionen Menschen. In einem Jahrzehnt hat Honduras mehr als 3 Millionen Menschen in die Armut gestürzt. Außerdem dienen die Anstrengungen in der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität nur dazu, seine historischen Partner zu schlagen, die das Land mitregiert haben.  Um ein Beispiel zu nennen: In der systematischen Plünderung des honduranischen Sozialversicherungssystems (IHSS) wurde die Beteiligung eines Netzwerks von Politikern, Unternehmern und Staatsangestellten bewiesen. 70% der Beteiligten stammen von der Partei von Herrn Hernandez. Auch stehen viele der in Drogenhandel und Kriminalität Beteiligten mit Herrn Juan Hernandez in Verbindung.

Hernández ist mit den großen Medienunternehmen des Landes liiert, kritische Journalisten, die über Demonstrationen berichten, können des Terrorismus angeklagt werden. Hat die Bevölkerung überhaupt noch Zugang zu unabhängiger Berichterstattung? Und wie beeinflusst diese Art der Zensur das Denken der Honduraner?

Herr Hernandez hat im Zeitraum von 2010 bis 2014, wie wir kommentiert haben, eine Reihe von Zugeständnissen gemacht. Im Rahmen dieser Zugeständnisse an die Medien garantiert er Steuererlass auf ihre Gewinne und die damit verbundenen Aktivitäten dieser Medienunternehmensgruppen. Sie sind mit den Finanzsystemen verbunden, und insbesondere sind sie auch Eigentümer von Banken. So gelingt es, die Veröffentlichung kritischer Berichte zu verhindern. Ein weiterer Punkt gegen freien Journalismus ist, dass Personen, die Kritik oder Anschuldigungen gegen Staatsbeamte äußern, wegen Diffamierung oder Verleumdung verfolgt werden können. Journalisten, soziale Kommunikatoren und andere Medien, die eine kritische Kampagne initiiert haben, werden sogar des Terrorismus bezichtigt. Noch gibt es unabhängige Medien. Vor allem soziale Medien spielen auch eine wichtige Rolle. Aber auch dort haben Journalisten große Schwierigkeiten, ihren Beruf auszuüben. Erstens, weil sie keine Möglichkeit der Finanzierung ihrer Betriebskosten haben. Oder sie lassen sich oft einschüchtern. Es gibt eine große Anzahl von Journalisten, die sich wegen ihrer Arbeit und ihrer Kritik außerhalb des Landes befinden. Und die beiden wichtigsten Medien in Honduras sind Partner von Bank-, Finanz- und Geschäftssystemen, die Summen für Werbung ausgeben, und dies wiederum führt zu einem Abzug von Einkommenssteuern. Der Journalismus macht sich so abhängig und steht auf der Seite der Konzerne. Das spiegelt sich in der Berichterstattung wider. Sie werden zu sozialen „Ablenkern“, die die Passivität der Gesellschaft durch Vergessen und den Übergang von kritischen Nachrichten fördern.

Laut der internationalen Nichtregierungsorganisation Global Witness ist Honduras das gefährlichste Land für Umweltaktivisten überhaupt. Seit 2010 sind mehr als 120 Aktivisten ermordet worden. Wie erklären Sie sich diese besonders radikale Unterdrückung gerade der Umweltaktivisten?

Das ist eine sehr schmerzhafte Zahl für Honduras.  Alle sind mit ihrer Arbeit als Menschenrechtsverteidiger verbunden. Es gibt eine Kultur der Verachtung und Stigmatisierung der Arbeit von Menschenrechtsaktivisten. Ein Anwalt, der eine Karriere als Verteidiger von Menschenrechtsverteidigern hat, kann mit ziemlicher Sicherheit nicht in private oder staatliche Jobs gelangen. Ebenso wird ein Menschenrechtsverteidiger bei der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit ausgeschlossen und marginalisiert. Für den Schutz und die Sicherheit der Verteidiger wurde ein spezielles Gesetz geschaffen. Aber es hat nicht die erwarteten Auswirkungen gehabt, da sichtbare und unsichtbare Barrieren in der Kultur der Stigmatisierung durch wirtschaftliche und politische Kräfte fortbestehen. Dass diese Situation eintritt, ist das Ergebnis der Unterstützung der politischen, rechtlichen und finanziellen Interessen von Banken und Unternehmen in Honduras. Die Eliten, die auf die Bürger herabsehen, handeln zugunsten ihrer finanziellen Interessen und nicht zur Verbesserung der Bedingungen der Menschen.

Seit der verfassungswidrigen Wiederwahl von Präsident Juan Orlando Hernández gibt es verstärkt Proteste und Widerstände. Glauben Sie, dass solche Protestbewegungen Erfolg haben könnten?

Die Menschen gingen auf die Straßen und öffentlichen Plätze, als Reaktion auf ihre Unzufriedenheit mit der Auferlegung durch Betrug. Spannungen und Polarisierungen in Honduras sind das alltägliche Leben. Es herrscht ein Klima der Unsicherheit und eine angespannte Krise. Ich bin sicher, es wird einen Ausweg geben. Ich glaube nicht, dass es der politische Weg sein wird, auch wenn die Vereinten Nationen die politische Klasse durch einen Dialog begleiten will, was noch nicht begonnen hat. Es gibt ernste Schwierigkeiten zwischen den Extremen und vor allem dem Interesse, der Opposition keinen Raum zu lassen, um einen weniger schwierigen Weg zu finden. Die sozialen und territorialen Bewegungen führen einen ständigen Kampf des Widerstands gegen die Megaprojekte der Finanzelite. Dies sind reale Räume des Widerstands mit hoher Organisation und Mobilität.  Der Ausweg ist nicht mehr politisch, die Glaubwürdigkeit der politischen Klasse ist verloren gegangen. Es gibt keine Akteure in diesen Schichten, die noch Glaubwürdigkeit haben. Misstrauen ist weit verbreitet. Ich denke, wir können sehen, dass der Kampf und der Widerstand der Honduraner anhält.

Als Menschenrechtsexperte leisten Sie einen Beitrag im Kampf gegen institutionelle Korruption und für Rechtsstaatlichkeit in Honduras. Was hat Sie dazu bewogen, sich dem Schutz der Menschenrechte zu widmen?

Als ich in meinem 13. Bildungsjahr studierte, war ich Teil der Studentenbewegungen und lernte dort die Realitäten der jungen Menschen kennen, die verarmt in einer ungleichen Gesellschaft leben. Damals habe ich mich dann einem nationalen Kampf für die Rechte junger Menschen angeschlossen. Ich glaube, dass der Rahmen der Menschenrechtsgrundsätze uns eine Richtung, eine Hoffnung und die Wertschätzung einer möglichen Zukunft gibt. Aber wir müssen Gedanken, Bewusstsein und Werte um sie herum aufbauen. Ich bin sicher, dass die momentane Situation von Honduras überwunden werden kann. Aber wir müssen die Solidarität, die Achtung von Meinungsverschiedenheiten und die Konsensbildung stärken. Einen gemeinsamen Weg definieren, bei dem deine Mitmenschen und deine Zukunft im Vordergrund stehen. Nicht das Interesse daran, Menschen als eine Zahl zu bewerten, die sich alle 4 Jahre bei den Wahlen für Abgeordnete und Präsidenten summiert. Nein, ein aktives Subjekt, das eine Zukunft aus dem Schoß der Mutter baut, bis wir in Würde in Rente gehen können.

Wurde Ihnen aus der Bevölkerung Anerkennung oder Unterstützung entgegengebracht?

Ja, Menschen und Gemeindeleiter erinnern sich an dich und begleiten dich immer. Eine der besten Erkenntnisse ist, dass sie dich für deine Arbeit schätzen. Gemeinschaften, insbesondere solche, die tagtäglich mit Einschüchterungen durch Machtgruppen konfrontiert sind, erkennen dich als Menschenrechtsverteidiger an. Das ist die beste Anerkennung.

Inwiefern wurde Ihre Arbeit durch die politisch prekäre Lage behindert? Gab es Versuche, Sie an der Ausübung Ihrer Arbeit zu hindern oder Sie einzuschüchtern?

Natürlich waren immer Drohungen vorhanden. Oft gewöhnt man sich daran, zu wissen, dass es so ist – die Risiken eines Jobs im Einklang mit Prinzipien und Gewissen. Aber diejenigen, denen man gegenübersteht, sind an der Macht und haben Verbindungen zum gemeinsamen und organisierten Verbrechen. Es ist leicht für sie, dich und sogar deine Familie zu verletzen. Nun, wie gesagt, es gibt keine Gerichts-, Polizei- oder Ermittlungsbefugnis, die dich schützen kann. Sie sind nur ein Teil des Systems, das beeinflusst und dich verletzen kann. Wir leiden unter Einschüchterung, Stigmatisierung und Ausschluss von Arbeitsmöglichkeiten.  Als ich mich entschied, an einem vom Volk gewählten Amt teilzunehmen, verschärfte sich die Situation, da du enttarnt bist und sie anfangen, dich mit kleinen Dingen anzugreifen. Sie hinterlassen Nachrichten bei dir zu Hause, um zu drohen. Sie folgen dir auf dem Weg zur Arbeit oder nach Hause. Sie haben dich irgendwie überwacht, um herauszufinden, was du tust und wen du triffst. Oder auch Handyanrufe. 

Wodurch wurde Ihnen klar, dass Sie in Ihrem Land nicht mehr sicher sind?

Von den Organisationen machen wir immer eine Bewertung des Risikos und der Situationen, die wir als Verteidiger entwickeln. Wir erstellen ein Protokoll über Ereignisse und Vorfälle. Mein Job ist nicht nur auf dem Schreibtisch. Es geht auch darum, Gemeinschaften zu besuchen und mit Führungskräften zu sprechen. Es war bei einem Besuch in meinem Geburtsort Choloma, im Rahmen meiner Tätigkeit als Kandidat für ein gewähltes Amt des Stellvertreters. Die Drohungen wurden stärker, da die kriminellen Gruppen wissen, dass du dich in ihrem Gebiet befindest und dass du mit deiner kritischen Stimme viel Lärm erzeugst. Das ist ihnen unangenehm. Sie haben dich beobachtet, sodass du weißt, dass sie deine Fußstapfen kennen. Die Leute in der Gemeinschaft sagten mir, dass Menschen von außerhalb der Gemeinschaft nach mir fragen. Dann begann ich, mein Umfeld zu beobachten, und ich spürte, dass sie all meine Bewegungen ausspionierten und sicherlich hatten sie bereits einige Informationen über meine Aktivitäten. Danach ist es offensichtlich, dass sie hoffen, dass du dich verletzt. Als ich dann meine Anrufe durchsah, stellte ich fest, dass es jedes Mal schwierig war, Anrufe ohne Störungen zu tätigen. Also wurde mir klar, dass etwas nicht stimmt. Ich habe meinen Vater und meinen Bruder so verloren.

Sie leben nun in Deutschland. Wann haben Sie Honduras verlassen?

Im November 2016, als eine erste Schutzmaßnahme. Aber später war die Situation komplexer und ich konnte nicht zurückkehren. Verfolgung und Bedrohung wurden immer stärker – von persönlichen Bereichen über Arbeits- und politische Themen. Ich habe nun in Deutschland einen politischen Asylstatus.

Was muss sich Ihrer Meinung nach jetzt unbedingt verändern, damit Honduras ein rechtsstaatliches und gewaltfreies Land wird?

Erstens, eine besser informierte Bürgerschaft mit besseren Vertretungsmöglichkeiten zu erreichen. Wir müssen einen neuen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Pakt aufbauen. Für mehr Demokratie, mehr Regierungsgewalt.  Nach einem Sozial- und Rechtsstaat streben. Wir müssen Hindernisse beseitigen, die die wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit fördern. Barrieren der finanziellen und politischen Eliten müssen abgebaut werden. Wo die wichtigsten Interessen immer zuerst sein müssen, können die Menschen gut leben. Die internationale Solidarität muss gestärkt werden, die ihr Interesse an einem Beitrag zu unserer Agenda zur Verbesserung der Bedingungen des Landes begleitet und aufrechterhält.

Haben Sie Hoffnung, dass sich die Lage in Honduras verbessern wird? Halten Sie den Kampf gegen Korruption und Gewalt für aussichtsreich?

Ja, ich hoffe, dass sich alles zum Wohle meines Landes ändern wird.  Der Kampf in den Gebieten hat zu Ergebnissen geführt, die uns Hoffnung geben. Wir haben z. B. einige Gebiete, in denen Projekte, die der Bevölkerung schaden, eingestellt wurden. Aber vor allem bemerken wir, dass die Menschen weiter kämpfen und das gibt uns mehr Hoffnung, wir werden sicherlich Veränderungen haben. Die jungen Menschen, Frauen und Männer in den Gebieten kämpfen um den Erhalt einer Hoffnung. Wenn sie sich nicht ergeben, sind wir verpflichtet, an ihrer Seite im Kampf für sie zu stehen, und wir sind engagiert.

Was werden Sie in den nächsten Jahren tun? Wie wird Ihre Arbeit aussehen?

Aus den Erfahrungen von Ländern wie dem Ihren lernen, die große Herausforderungen und enorme Schwierigkeiten gemeistert haben. Den Kampf und die kritische Stimme aufrechtzuerhalten, wo die Agenden unserer honduranischen Brüder und Schwestern gehört werden. Ich werde weiterhin Brücken für eine Partnerschaft bauen.

Was geben Sie allen jungen Menschen angesichts der vielen Bedrohungen für Demokratie und Rechtsstaat weltweit mit auf den Weg?

Motivieren, informieren, trainieren und organisieren, um einen Kampf zu führen, der uns nicht die Hoffnung rauben kann. Junge Menschen haben heute diese oberste Aufgabe, mit der sie nicht aufhören dürfen. Es ist die Ausbildung, um eine Karriere aufzubauen, für die sie leidenschaftlich sind und bei der sie lieben, was sie tun. Aber getragen von Werten und Prinzipien der Solidarität, des Respekts, ohne angesichts der Ungerechtigkeit aufzuhören, respektvoll zu sein. Die Welt, die wir heute erben, ist eine Katastrophe, aber es ist die Aufgabe aller, nicht nur der jungen Menschen, daraus eine neue Welt und eine neue Gesellschaft zu machen. Aber dafür müssen auch junge Menschen die Geschichte verstehen, kritisch sein und Vorschläge machen. Nie nur Beobachter zu sein, muss Teil der Veränderungen sein.

Dieses Interview wurde bereits vor einigen Monaten geführt.

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